Soziale Sicherheit sichern: Plädoyer für eine Schuldenbremse

Dank der konsequent angewandten Schuldenbremse steht die Schweiz auch nach der Wirtschafts- und Finanzkrise immer noch sehr gut da. Von der Schuldenbremse ausgenommen sind allerdings die Sozialversicherungen. Das birgt Gefahren: Für die Sozialversicherungen selbst aber auch für andere Bereiche der Öffentlichkeit. Zum einen werden wegen der demographischen Entwicklung Ausgaben in anderen Bereichen zu Gunsten der gesetzlich gebundenen Sozialausgaben verdrängt. Zum anderen drohen in den Sozialversicherungen jene Schuldenberge, deren Entstehen im ordentlichen Staatshaushalt durch die Schuldenbremse verhindert wird.

Das Buch analysiert existierende Schuldenbremsen in der Schweiz und im Ausland und durchleuchtet kritisch ihre Anwendbarkeit auf die schweizerischen Sozialversicherungen. Die Autoren plädieren dafür, bei den Sozialversicherungen beim Überschreiten von Schwellenwerten Automatismen einzubauen, die für ein finanzielles Gleichgewicht sorgen und verhindern, dass die soziale Sicherung zulasten künftiger Generationen finanziert wird.