Verbesserungsmoglichkeiten Der Legitimation Der Europaischen Union Aus Sicht Der Deliberativen Demokratietheorie

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, Universität Duisburg-Essen, Veranstaltung: Governance im Mehrebenensystem II, Sprache: Deutsch, Abstract: Nie gab es bisher transnationale Integrationsprozesse souveräner demokratischer Staaten mit der erreichten Intensität und Reichweite gemeinsamer und geteilter politischer Kompetenzen wie in der Europäischen Union (Huget 2007: 75). Mit entsprechend neuer Qualität und zunehmender Dringlichkeit stellt sich daher auch die Frage nach den Bedingungen und Möglichkeiten trans- und supranationaler demokratischer Legitimation (ebd.).

In der Literatur ist die Meinungsvielfalt über die Legitimation der EU groß, doch gibt es kaum noch Stimmen, die ein Demokratiedefizit in der EU gänzlich abstreiten (Dingwerth et al. 2011: 73). Ein schwaches Parlament, eine übermächtige und nicht demokratisch gewählte Kommission, das Fehlen europaweiter Parteien und einer gemeinsamen Willensbildung - sind die oft aufgeführten Kernpunkte, des Legitimitätsdefizit in der Europäischen Union (Frisch 2007: 711). Dabei wird die These vom Legitimitätsdefizit, oft auf aus dem Nationalstaat übernommene Legitimationsmechanismen wie Parlamentarisierung, Kontrolle durch Wahlen oder eine gemeinsame Identität gestützt (ebd.).

Maßgeblich für das Ausmaß des Demokratiedefizits ist, ob die EU an bekannten nationalstaatlichen geprägten Kategorien gemessen wird, oder sie als völlig neue Form des politischen Gemeinwesens begriffen wird und daher eine Übertragung ausschließlich nationalstaatlicher Maßstäbe abgelehnt wird (Thalmaier 2005: 58f). Für eine Konzeptionalisierung von Demokratie jenseits des Nationalstaates sind nach Huget (2007: 71) aber, klassische Legitimationsmechanismen nicht anwendbar. Neben den klassischen Wegen der Legitimation wie parlamentarisch und direktdemokratisch ist deshalb zusätzlich ein dritter Weg demokratischer Legitimation europäischer Politik im Gespräch (ebd.). Die