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AGB-Kontrolle von Klauseln �ber die R�ckzahlung von Aus- und Fortbildungskosten und die Rechtsfolgen im Falle ihrer Unwirksamkeit
AGB-Kontrolle von Klauseln �ber die R�ckzahlung von Aus- und Fortbildungskosten und die Rechtsfolgen im Falle ihrer Unwirksamkeit
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Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts wurde das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in das BGB integriert und die Bereichsausnahme für Verträge auf dem Gebiet des Arbeitsrechts teilweise aufgehoben. Seither unterliegen auch arbeitsrechtliche Vereinbarungen über die Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten einer AGB-Kontrolle.
Sowohl für die Arbeitnehmer, deren Schutz durch die AGB-Kontrolle verstärkt wurde, als auch für die Arbeitgeber, welche die Vereinbarungen rechtssicher gestalten wollen, ist von besonderem Interesse, inwieweit Vereinbarungen über die Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten einer Kontrolle am Maßstab des AGB-Kontrollrechts standhalten und welche Rechtsfolgen im Falle ihrer Unwirksamkeit eintreten.
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