Europ ische Governance

Wie die Europäische Union den Bürgern näher bringen? Dieser Frage geht das im Juli 2001 von der Europäischen Kommission veröffentlichte Weißbuch „Europäische Governance" nach. „Gutes Regieren" lautet das Schlagwort, mit dem das Weißbuch die Diskrepanz zwischen Union und Bürgern überwinden will. Fünf Grundsätze werden dafür angeführt: Offenheit, Partizipation, Verantwortlichkeit, Effektivität, Kohärenz. Kein leichtes Unterfangen. Wie schwierig es ist, Good Governance-Mechanismen in der Europäischen Union zu etablieren und der Zivilgesellschaft wirkliche Partizipationschancen zu ermöglichen, wurde einmal mehr beim EU-Konvent (2002-2003) deutlich, der mit der Ausarbeitung einer Verfassung für die Europäische Union beauftragt war.