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Nomos Verlagsgesellschaft

Demokratische Legitimation von Verfassungsrichtern: Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Bundesverfassungsgerichts und des United States Supreme Court

Demokratische Legitimation von Verfassungsrichtern: Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Bundesverfassungsgerichts und des United States Supreme Court

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Das seit 1951 im Wesentlichen unveranderte Verfahren zur Wahl der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts ist im Juni 2015 in einem wesentlichen Punkt modifiziert worden. Die vom Bundestag zu wahlenden Richter werden nun vom Plenum des Bundestags gewahlt und nicht langer von einem zwolfkopfigen Ausschuss. Die verfassungsrechtliche Notwendigkeit dieser Anderung im Hinblick auf die demokratische Legitimation der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen, sowie die Moglichkeiten und die Notwendigkeit weiterer Verfahrensanderungen, insbesondere der Einfuhrung einer offentlichen Anhorung, werden in der Arbeit untersucht. In die Analyse wird auch die Praxis der informellen Absprache der Wahl aufgenommen. Der Vergleich mit dem Berufungsverfahren fur den United States Supreme Court dient dazu, die jeweilige verfassungsrechtskulturelle Ausgangsposition darzulegen und die Abhangigkeit der Verfahren von Verfassungsstruktur und Verfassungsrechtskultur aufzuzeigen.

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