Forschungs- und Entwicklungskooperationen im neuen EU-Kartellverfahrensrecht

Mit der neuen Durchführungsverordnung für Kartellverfahren (VO 1/2003) hat die Europäische Gemeinschaft die bisher umfangreichste Veränderung im Europäischen Wettbewerbsrecht erfahren. Schrifttum und Praxis bemängelten seitdem das geringere Maß an Rechtssicherheit für Unternehmen, welches insbesondere für die risikoreichen FuE-Vereinbarungen besteht. Hervorgerufen wird die Rechtsunsicherheit sowohl durch die nunmehr zu praktizierende Selbstveranlagung als auch durch die dezentrale Anwendung der Wettbewerbsregeln.

Der Autor untersucht die zur Verfügung stehenden Instrumente einschließlich der einschlägigen Gruppenfreistellungsverordnungen und analysiert, was sich insbesondere aus Sicht der Unternehmen geändert hat, welche Möglichkeiten für Forschungs- und Entwicklungskooperationen nach der Rechtsänderung noch bestehen und wie diese inhaltlich gestaltet werden können.

Das Buch befasst sich außerdem mit der Anwendung der Wettbewerbsregeln durch nationale Behörden und Gerichte, einem angesichts der zunehmenden Rechtsunsicherheit immer bedeutungsvolleren Aspekt für die Praxis.

Für den Praktiker enthält das Buch im Anhang einen Leitfaden zur kartellrechtlichen Beurteilung von FuE-Kooperationen.