Erschliessung zur Verwirklichung stadtebaulicher Planung

Die Erschliessung ist eine Voraussetzung fur die stadtebauliche Zulassigkeit von Vorhaben. Sie gehort zu den kommunalen Aufgaben der Daseinsvorsorge, fur deren ordnungsgemasse Wahrnehmung die Gemeinden verantwortlich sind ( 123 Abs. 1 Bau GB). Heutzutage bedienen sich Gemeinden in unterschiedlichem Umfang Privater zur Erfullung ihrer Erschliessungsaufgabe, sei es auf werkvertraglicher Basis, sei es auf der Basis von Erschliessungsvertragen oder stadtebaulichen Vertragen. Die Gemeinden konnen den Herstellungsaufwand fur die erstmalige Erschliessungentweder nach dem geregelten Abrechnungsmodell der 127 ff. Bau GB vornehmen oder andere Wege der Finanzierung nutzen. Es sind dabei jedoch - je nachdem, welcher Weg beschritten wird - differenzierte Anforderungen zu beachten, deren Nichtbeachtung weitreichende Kostenfolgen auslosen konnen. Scheitert die Abrechnung an Rechtsfehlern, stehen die Kommunen nicht selten auch vor dem finanziellen "Ruin". Wegen der grossen Praxisrelevanz dieser Problematik wurden am 16. September 2014 an der Technischen Universitat Kaiserslautern unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums fur Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) die Anforderungen, welche mit der ordnungsgemassen Wahrnehmung der Erschliessungsaufgabe verbunden sind, in der Diskussion mit fachkundigen Referenten ausgeleuchtet. Die schriftlich ausgearbeiteten Vortrage sind in dem vorliegenden Band zusammengefasst.